Am 16. März 2005 wurde die qualifizierte Haushaltssperre für das Ateliersofortprogramm im Berliner Abgeordnetenhaus aufgehoben.
Der durch die Senatsverwaltung für Wissenschaft, Forschung und Kultur erarbeitete „Evaluationsbericht“ über die Berliner Atelierförderung wurde mit dem Entsperrungsbeschluss vom Abgeordnetenhaus akzeptiert und es wurden noch ergänzende Regelungen getroffen.
Wesentliche Ergebnisse der Diskussionen um das Programm sind
- Das Programm wird in unverändertem finanziellem Umfang weitergeführt.
- Das Programm wird weiter wie bisher bewirtschaftet, es werden unter Umständen zu teure Anmietungen aufgegeben und durch preiswertere ersetzt. Hierbei sind landeseigene Liegenschaften vorrangig in die Planung einzubeziehen.
- Mit der Weiterführung der Förderung wurde eine Förderzeitbegrenzung von insgesamt acht Jahren eingeführt. Allerdings soll für die betroffenen Nutzerinnen und Nutzer des Programms eine Übergangszeit von zwei Jahren gewährleistet werden.
Mit der Möglichkeit, dass der Beirat für das Ateliersofortprogramm in begründeten Einzelfällen Ausnahmen beschließen kann, behält das Gremium die wertvolle Möglichkeit, weiterhin nach den beruflichen und sozialen Realitäten der Künstlerinnen und Künstler individuell und angemessen zu entscheiden.
- Es soll ein Kontingent mit besonders niedrigen Mietpreisen in der Förderung eingerichtet werden.
Es sind weitere Regelungen getroffen, die das Binnenverhältnis zwischen dem Fördergeber und den Verfahrensbeteiligten betreffen, aber für die Nutzerinnen und Nutzer des Ateliersofortprogramms ohne direkte Bedeutung sind. Der Evaluationsbericht ist unter der Drucksachennummer 15/3672 als Parlamentsdrucksache öffentlich zugänglich.
Gemessen am Ausgangspunkt der Diskussion ist mit dem Parlamentsbeschluss zur Weiterführung des Programms sehr viel erreicht worden. Wenn es nun gelingt, tatsächlich Ateliers im landeseigenen Kontext dauerhaft zu sichern, wäre das ein sehr sinnvoller Schritt in der Entwicklung des Atelierprogramms.
Aus Sicht des Atelierbüros ist mit dem Beschluss unsere wesentliche Arbeitsgrundlage gesichert worden. Diesen zu erreichen verdanken wir auch und gerade den vielen Künstlerinnen und Künstlern, die in Gesprächen mit Verantwortlichen und Parlamentariern ihre Situation dargelegt haben, die Briefe geschrieben haben und die maßgebliche Unterstützung gewichtiger Kulturinstitutionen organisiert haben.
Wir danken auf diesem Wege allen Helfern und Unterstützern herzlich für die Zusammenarbeit.