Aktuelles   –   Kontakt   –   Drucken

Zurück zur Übersicht

Google und die Kunst

veröffentlicht in Atelier Nr. 156 2/08 April/Mai

Der "global Player" Google musste soeben vor dem Thüringer Oberlandesgericht ein Urteil hinnehmen, das Urhebern das Recht einräumt, bei Google Honorare für ihre Fotos etc., die in der Google-Bildersuchmaschine aufgeführt werden, einzukassieren. Dieses Urteil gibt auch der VG Bild-Kunst neue Möglichkeiten gegenüber Google.

Verrückterweise gibt es Siege, die genauso schmerzhaft wie Niederlagen sind. Einen solchen Pyrrhussieg hat Google vor dem Thüringer Oberlandesgericht (2 U 319/07) Ende Februar hinnehmen müssen. Das Oberlandesgericht musste zwar wegen eines fallspezifischen Details die Klage einer Weimarer Künstlerin abweisen, machte aber in dem sehr detaillierten und abgewogenen Urteil deutlich, dass in der Grundsatzfrage, die es im Verfahren zu klären galt, die Künstlerin und nicht Google Recht hat. Da somit geklärt wurde, dass die Nutzung der künstlerischen Werke durch Google im übrigen urheberrechtswidrig ist, dürfte diese Entscheidung Google noch lange im Magen liegen.

Was war passiert? Ausgangspunkt des Verfahrens war die seit Jahren von den Künstlerverbänden widerspruchslos hingenommene widerrechtliche Nutzung der Werke bildender Kunst durch Google. Google, der finanzkräftige und führende Suchmaschinenbetreiber hatte - und hat noch immer - in seiner Suchmaschine eine Rubrik „Bilder" integriert. Hier werden bei Eingabe des Künstlernamens die im Internet auffindbaren Bilder des entsprechenden Künstlers in verkleinerter Form (sog. „Thumbnails") angezeigt. Und dies ganz unabhängig davon, ob der Künstler von dieser Verwertung weiß oder ihr zugestimmt hat. Natürlich ist es für die Suchmaschine Google, die sich im wesentlichen über Werbung finanziert, wesentlich attraktiver und damit auch lukrativer, nicht nur die einzelnen URL aufzulisten. Im bilderlastigen Medium Internet reizt es natürlich, möglichst viel Bildmaterial zu verwenden, um den eigenen Dienst attraktiv zu halten. Denn nur mit attraktiven Diensten können die Rekordgewinne realisiert werden, die für Google alljährlich gemeldet werden.

Natürlich lassen sich solche Gewinne auch nur dann realisieren, wenn man für die Nutzung der Werke nichts an die Künstler zahlt.

Google unterscheidet sich insoweit also nicht von vielen Verwertern, die das geistige Eigentum insbesondere der bildenden Künstler nicht beachten und es vorziehen, ohne Beteiligung der Künstler den wirtschaftlichen Wert selbst einzustreichen. Nachdem das Phänomen bekannt war und in dieser Zeitschrift hierüber auch bereits berichtet wurde, und nachdem sich auch kein Künstlerverband gefunden hätte, der insoweit für die Künstler eingetreten wäre, hat es eine Weimarer Künstlerin tatsächlich auf sich genommen, diesen Missstand auf eigene Kappe und auf eigene Kosten anzugehen. Ein Ruhmesblatt stellt dies für die institutionelle Vertretung der bildenden Künstler nicht dar.

Im Verfahren selbst feuerte Google alle nutzertypischen Argumentationsideen ab, die auch aus ganz konventionellen Verfahren hinlänglich bekannt sind und die trotz ihrer belegten Unrichtigkeit permanent wiederholt werden. Den Rechtsanwälten des amerikanischen Unternehmens, die offensichtlich sehr genau bemerkt hatten, welche Bedeutung die Angelegenheit hat, ist allerdings das „Lob" zu machen, dass sie die alten Argumente nicht nur aus der Rumpelkammer hervorholten, in die sie eigentlich hineingehören, sondern sie unter juristischer Argumentationskunst immerhin auf Hochglanz polierten. Umso erfreulicher ist es, dass diese beachtlichen rhetorischen Kunststücke nicht verfingen und vom Oberlandesgericht sämtlich in ruhiger und dezidierter Weise hintereinander als das entlarvt wurden, was sie sind, nämlich unbeachtlich. Im Einzelnen.

Da die Thumbnails, d.h. also die verkleinerten Bilder der Künstlerin, von Google so auf ihre Internetseite gestellt worden sind, dass sie bestimmungsgemäß auch in Deutschland und also insbesondere auch in Weimar abgerufen werden können, wurde das Argument der Unzuständigkeit der deutschen Gericht nur halbherzig vorgebracht und die Zuständigkeit vom OLG zutreffend bejaht.

Mit aller juristischen Argumentationskunst wurde dann jedoch selbstverständlich versucht, die Verwendung der Bilder auf der eigenen Seite gleichsam zu leugnen und zu behaupten, dass hierin eine Verwertung nicht vorläge. Zutreffend hielt hierzu das OLG im Wesentlichen zwei Aspekte fest.

Zum einen handelt es sich selbstverständlich um eine Verwertung und zwar in Form einer Umgestaltung i.S.d. § 23 UrhG, da die Bilder ja von ihrer im Internet erkennbaren Größe zu sog. „Thumbnails" komprimiert und verkleinert wurden. Der Idee, dass es sich dann hierbei doch um eine zustimmungsfreie eigenschöpferische Benutzung handelt, wurde ebenfalls eine Absage erteilt. Denn bis auf die Verkleinerung wurde ja eine Bearbeitung überhaupt nicht vorgenommen. Eine selbstständige Neuschöpfung des benutzten Werkes liegt hierin natürlich nicht. Bis zu diesem Aspekt handelte es sich lediglich um juristische Scharmützel, wenn auch unter erheblichem Aufwand.

Der zweite Argumentationsstrang war, wenn auch eigentlich erkennbar unrichtig, schon problematischer. Insbesondere die Verbände scheinen im Vorfeld hiervon beeindruckt gewesen zu sein. Die falsche Argumentation lautet, dass die Thumbnails ja letztlich nur einfache Links zu der entsprechenden Seite seien und Links im Internet problemlos gesetzt werden dürften. Da Links natürlich auf beliebige Seiten gesetzt werden dürfen, hatte dieses Argument den Charme, die Argumentation auf einen gar nicht zur Sache gehörenden Schauplatz zu verlagern. Denn nunmehr wurde wortreich diskutiert, wie wichtig Links als solche sind und wie unentbehrlich Google für die Vielzahl der Anwender ist. Natürlich mag all dies richtig sein. Mit urheberrechtlichen Fragen hat dies jedoch - dies machte auch das OLG in wünschenswerter Klarheit deutlich - nichts zu tun! Es geht im vorliegenden Fall ja gar nicht darum, ob Google Links setzen darf oder nicht. Es geht im vorliegenden Fall ausschließlich um die Verwendung der Bilder als Thumbnails. Möchte man also diese urheberrechtliche Frage im Hinblick auf einen Link diskutieren, ist bei dieser Diskussion folgende Differenzierung zu beachten. Nicht das „ob" eines Links ist insoweit urheberrechtlich problematisch. Dieses Recht steht Google unstreitig zu. Urheberrechtlich problematisch kann nur das „wie" des Links sein. Insbesondere die Ausgestaltung des Links durch ein Thumbnail. Genau dieses „wie" war Gegenstand des Prozesses. Genau diese Ausgestaltung des Links als Thumbnail hat das OLG denn auch zutreffend untersagt, soweit der Künstler zu dieser Ausgestaltung seine Zustimmung nicht erteilt hat.

An dieser Stelle, d.h. also spätestens bei der Verwendung des Wortes „Einverständnis" war klar, was Google vorbringen würde. Tatsächlich wurde zum großen Erstaunen der Künstlerin vorgebracht, dass das entsprechende Einverständnis erteilt worden sei. Selbstverständlich nicht ausdrücklich - denn dann hätte der Rechtsstreit ja gar nicht geführt werden müssen. Vielmehr sei dieses Einverständnis stillschweigend erteilt worden.

Auch bei dieser Behauptung eines Verwerters, es sei ein stillschweigendes Einverständnis erteilt worden, handelt es sich um einen Klassiker aus der Rumpelkammer. Auch hier wurde kräftig nachpoliert. Hier wurde zunächst das klassische Argument aktiviert, dass die Künstlerin ja selbst Bilder ins Internet gestellt habe und technische Schutzmaßnahmen nicht ergriffen habe. Hierin läge ein konkludentes Einverständnis mit der Nutzung. Natürlich ist dies unrichtig und widerspricht allen Grundsätzen des Urheberrechtes, wonach ein Schweigen des Künstlers gerade nicht als Einverständnis interpretiert werden kann, vielmehr der Nutzer die Übertragung des entsprechenden Rechts darlegen muss. Mit dem bloßen Hinweis auf das Einstellen der Bilder ins Internet ist dies nicht ausreichend geschehen. Natürlich gilt es auch nicht als konkludentes Einverständnis, dass kein Schutzmechanismus eingebaut worden ist. Auch dieser Auffassung wurde eine klare Absage erteilt.

Auch der schon etwas rührend wirkenden Argumentation, das Unternehmen mit den Rekordgewinnen diene ja eigentlich nur „dem Bedürfnis der Gemeinschaft der Internetnutzer" und damit auch der Wissens- und Meinungsfreiheit, so dass Google der Schutz des Art. 5 GG zugesprochen werden müsse und Interessen des Einzelnen hier zurücktreten müssten, wurde die Absage erteilt, die dieses Argument verdient. Auch ein Unternehmen wie
Google erhält keine Sonderrechte. Zutreffend wies das Gericht auf die hinlänglich bekannte Tatsache hin, dass die Austarrierung der Allgemeininteressen und der Partikularinteressen bereits durch die Regelungen des Urheberrechts vom Gesetzgeber vorgenommen worden sei und es einer entsprechenden Lex-Google zur Nutzung urheberfremden Eigentums nicht bedarf.

In der gebotenen Kürze wurden dann auch noch die Versuche zurückgewiesen, gerade solche, im Urhebergesetz enthaltene Ausnahmeregelungen für Google zu aktivieren. Abgewiesen wurde etwa das Argument, dass durch Google nur eine „flüchtige oder begleitende" Vervielfältigungshandlung i.S.d. § 44a UrhG vorgenommen worden sei. Wie die GoogleAnwälte wussten, handelt es sich hierbei um eine Norm, die ausschließlich auf die technischen Vorgänge, etwa bei Proxy-Servern, abstellt und nicht auf die dauerhafte Veröffentlichung wie im vorliegenden Fall.

Auch hinter dem früher als „Katalogbildfreiheit" bekannten Schrankenrecht konnte sich Google nicht verstecken und dies ebenso wenig, wie die kurioserweise ebenfalls herangeführte Ausnahme Regelung für die private Nutzung oder die Regelung des Zitatrechtes. Beides ist schon dem Wortlaut nach nicht einschlägig. Für die von Google geforderte Erweiterung des Zitatrechtes sah das Oberlandesgericht ebenfalls zutreffend keinen Anlass. Auf 20 Seiten Urteil wurde zutreffend der letztlich einfache Sachverhalt bestätigt, dass auch Google das geistige Eigentum Dritter zu beachten hat, dass die Nutzung fremden geistigen Eigentums das Einverständnis des Urhebers erfordert und dass ein besonderer gesetzlicher Ausnahmetatbestand auch in der Größe und Tatkräftigkeit des Unternehmens nicht zu sehen. Das Urteil des Thüringer Oberlandesgerichts kann Künstlern gleichsam als Nachschlagewerk dienen, wie den Klassikern der Verwertungsstrategen geantwortet werden kann und wird Google noch sicher schwer im Magen liegen.

Gewinnen konnte Google das Verfahren trotz der massiven Abfuhr im Hinblick auf die grundsätzlichen Erwägungen aus dem Zusammenspiel von zwei besonderen Aspekten. Zum einen enthielt der Quellcode der streitgegenständlichen Seite eine sog. Suchmaschinenoptimierung, die den Suchmaschinen den Zugriff auf die Seite dergestalt erleichtert, dass sie die Suchmaschinen geradezu anlockt. Der zweite Aspekt ist juristische Würdigung des Oberlandesgerichts, das der Künstlerin aufgrund dieser „Anlockprogrammierung" das Recht verweigert, Google in Anspruch zu nehmen. Wäre also eine dementsprechende, sich auf Google beziehende Suchmaschinenoptimierung im Quellcode nicht enthalten gewesen, dies machte das OLG deutlich, hätte die Klägerin obsiegt, da die Nutzung der Bilder rechtswidrig ist! Künstler, deren Seite keine entsprechende Suchmaschinenoptimierung haben, können also bereits jetzt berechtigt gegen Google vorgehen. Das Urteil des OLG bietet ihnen hierzu die Grundlage.

Ob aber das Vorhandensein einer Suchmaschinenoptimierung juristisch tatsächlich dazu führt, dass der jeweilige Künstler sich gegen die im Übrigen ja unbestritten rechtswidrige Nutzung nicht wehren kann, scheint mehr als fraglich und wird wahrscheinlich im Rahmen einer Revision vom BGH überprüft. Fraglich erscheint dies deshalb, weil es natürlich ein legitimes Interesse gibt, in entsprechenden Suchmaschinen gelistet zu werden. Mit dem gleichsam stillschweigend geäußerten Begehren der Aufnahme in die Liste wird aber - anders als das Gericht annimmt - nicht gleichzeitig eine Nutzung der Werke als Thumbnails gewünscht. Ein Künstler etwa, der in einem Branchenverzeichnis aufgenommen werden möchte, muss es ja ebenso wenig hinnehmen, wenn dieses Branchenverzeichnis, anders als gewünscht, nicht nur seinen Namen und seine Adresse veröffentlicht, sondern den Branchenführer auch noch mit den unerlaubt herangezogenen Bildern des Künstlers aufpeppt.

Die dezidierte zwanzigseitige Entscheidung, deren Ausführlichkeit und Richtigkeit nichts zu wünschen übrig lässt, vermittelt auf der letzten Seite, auf der der Künstlerin trotz der Rechtswidrigkeit der Nutzung ein Klagerecht abgesprochen wird, den Eindruck, als habe hier das Gericht ein wenig den Mut vor der eigenen Courage verlassen und als habe man Google zumindest noch ein kleines Feigenblatt belassen wollen, um seine urheberrechtliche Blöße zu bedecken. Der BGH wird darüber zu befinden haben, ob diese Entscheidung haltbar ist. Sie dürfte es nicht sein.

Aber auch mit diesem Feigenblatt ist die aktuelle Lage von Google alles andere als komfortabel. Zumindest gegenüber all den Künstlern, die entweder eine Seite nicht betreiben oder deren Seite keine entsprechende Suchmaschinenoptimierung aufweist.

RA Dr. Bruno Dix, Köln

  

bbk berlin e.V.

Köthener Straße 44
10963 Berlin

tel 030 230899-0
fax 030 230899-19

info@bbk-berlin.de