21.03.2023 | Der bbk berlin informiert: Berlin Klimaneutral 2030 - Volksentscheid am 26. März - Wir haben die Wahl!

Der bbk berlin informiert: Wir haben die Wahl!

Am Klima-Volksentscheid können alle Menschen teilnehmen, die in Berlin auf Landesebene wahlberechtigt sind. Voraussetzung ist also, dass du

• in Berlin gemeldet bist
• mindestens 18 Jahre alt bist
• die deutsche Staatsbürgerschaft hast.

Der Volksentscheid wurde von der gemeinnützigen Initiative Vertrauensgesellschaft e.V. Projektgruppe Klimaneustart gestartet, die bereits mit zwei Volksinitiativen erfolgreich war. Getragen wird er von einem großen Bündnis von Organisationen.

Am 26. März 2023 von 8 bis 18 Uhr wird über -> folgende Gesetzesänderung abgestimmt. Der Volksentscheid ist erfolgreich, wenn eine Mehrheit mit JA abstimmt und diese Mehrheit gleichzeitig mindestens 25 Prozent aller Wahlberechtigten ausmacht.

Ist der Volksentscheid erfolgreich, muss das Land Berlin den Gesetzentwurf umsetzen. Eine Verschleppung ist dann nicht möglich, da ein konkreter Gesetzestext zur Abstimmung steht.

Wer mehr wissen will oder Fragen hat, findet Gelegenheit vor Ort oder online:

Die Podiumsdiskussion findet am Freitag, 24.3.2023 um 19 Uhr im Büro der Bundesvereinigung Nachhaltigkeit, Liebenwalder Straße 33, 13347 Berlin (Plätze sind begrenzt - zur Anmeldung bitte E-Mail an orga@educlimate.org)

Oder Online: Per Livestream: https://cutt.ly/berlin2030live