Blitzumfrage bbk berlin: Soforthilfe II und die Künstler*innen
Pressemitteilung des bbk berlin am 07.04.2020
Die Umfrage des bbk* berlin zur Soforthilfe II für Soloselbständige des Landes Berlin wurde in drei Tagen von insgesamt 1.744 Künstler*innen beantwortet. Die Teilnehmenden kamen über 60% aus der Bildenden Kunst, gefolgt von Musik (20 %), Film-und Medienkunst (15%) und weiteren Kunstsparten.
Mehr als 75 % aller Teilnehmenden haben einen Antrag auf Soforthilfe II bei der IBB gestellt, davon bekamen knapp 90% den Corona-Zuschuss in Höhe von 5.000,- € bereits überwiesen. Dass diese dringend benötigte Hilfe in kürzester Zeit viele erreichte, ist ein Erfolg und beweist, dass die Berliner Politik die Notlage der Künstler*innen der Stadt erkannt und in einem großen Kraftakt mithilfe der IBB schnelle Abhilfe geschafft hat. Allerdings hätte die Informationsvermittlung zu Antragsstellung und Antragsbedingungen besser laufen können.
Denn: Mehr als ein Drittel der Teilnehmenden, die in der Umfrage erklärten, keinen Antrag gestellt zu haben, gaben zur Begründung fehlende Informationen zum Soforthilfeprogramm an und wollten sich vor der Antragsstellung besser informieren. Dazu fehlte jedoch die Zeit. Fast 15% der Nicht-Antragsteller befanden sich bis zum Antragsstopp noch in der Warteschlange und erhielten somit keine Möglichkeit mehr, die Soforthilfe II des Landes zu beantragen. 20 % von ihnen war eine Beantragung wegen technischer Probleme der IBB-Website oder wegen Unsicherheiten im Zusammenhang mit ALG II-Bezug nicht möglich.
Die Ergebnisse der Umfrage zeigen, dass viele Menschen, die vor der existenziellen Bedrohung stehen, nicht die Chance bekamen, von dem Programm zu profitieren. Wenn die Krise weiter anhält, würden 60% der Nicht-Antragsteller den Corona-Zuschuss zur Existenzsicherung benötigen. Das betrifft besonders Menschen, die nicht technikaffin bzw. nicht gut vernetzt sind. Darüber hinaus zeigt sich, dass Künstler*innen, die in Berlin leben und arbeiten, sich jedoch bisher nicht anmelden konnten oder noch keine deutsche Steuer-ID besitzen, schnelle und unbürokratische Unterstützung benötigen!
Knapp 4% aller Teilnehmenden haben keinen Antrag gestellt, weil sie keine finanziellen Einbußen durch die Pandemie erwarten oder über ausreichende Rücklagen verfügen. Nur 5% der Teilnehmenden gab an, dass der Bundeszuschuss, der nur Betriebskosten abdeckt, auch eine geeignete Hilfe für sie darstellt. Mehr als ein Drittel aller, die keinen Antrag stellten, verstehen den Unterschied zwischen Bundes- und Landesprogramm nicht. Hier besteht Aufklärungsbedarf.
Wir fordern die Bundesregierung auf, die Zuwendungsvoraussetzungen im Bundesprogramm zu ändern und die strikte Beschränkung auf Zahlungen für betriebsbedingte Ausgaben aufzuheben, sodass Freischaffende, Soloselbstständige und Unternehmer*innen bis zu 5 Angestellten sich mit dem Zuschuss selbst ein Gehalt zur Existenzsicherung auszahlen können, was selbstverständlich sein sollte.
Ein Alternative wäre die Einrichtung eines Spezialfonds für die Zahlung eines Grundeinkommens.
berufsverband bildender künstler*innen berlin
Zoë Claire Miller und Heidi Sill
Sprecherinnen des bbk berlin