Verpflichtungsermächtigungen bleiben weiterhin unklar

Die Co-Atelierbeauftragte für Berlin, Julia Brodauf über den aktuellen Stand (08.12.2025) der Verpflichtungsermächtigungen (VEs) und den Erhalt der gefährdeten Ateliers:

"In der sogenannten „Restelesung“ im Haushaltsausschuss gab es keine Veränderung an den Titeln, die die Atelierförderung im ARP betreffen. Gleichzeitig wurde ein Bericht über die Gesamtkosten aller Mieten vorgelegt, der allerdings vertraulich ist." 

Und weiter: "Wir gehen davon aus, dass die Koalition damit Sorge getragen hat, die für den Erhalt aller Räume notwendigen Mittel bereitzuhalten. 

In Sachen VEs allerdings blieb die Aussage wie gewohnt vage: 

Es gibt sie, aber sie müssen in den Einzelfällen jeweils genehmigt werden. Für die Künstler*innen bleibt die Zukunft damit kurzfristig sicher, aber langfristig nach wie vor wackelig. Beschlossen wird der Haushalt am 18. Dezember."

Hintergrund liefert der bbk berlin mit der Pressemitteilung vom 26.11.2025: In den kommenden beiden Haushaltsjahren enden rund 300 Ateliermietverträge. Der politische Wille zur Sicherung ist vorhanden, die finanzielle Absicherung scheint auch nicht das Problem. Doch noch immer warten – jetzt, Anfang Dezember – insgesamt 60 Atelierplätze etwa in der Schönstedtstraße (Vertragsende am 31. Dezember 2025) und in der Tromsöer Straße (Vertragsende am 28. Februar 2026) auf eine verbindliche, schriftliche Bestandssicherung. Die Frage nach der Entsperrung der Verpflichtungsermächtigungen wurde noch immer nicht beantwortet.