An die Berliner Bundestagsabgeordneten der Fraktionen der CDU und der SPD: Die aktuelle Form der Grundsicherung sei "für viele Solo - Selbständige ein sehr faires Angebot, um die finanziellen Einbußen infolge der Corona- Krise zu verkraften", so die Staatsministerin für Kultur und Medien im Juni. Nein, das sehen wir nicht so. Denn: der befristet "vereinfachte Zugang" zum Arbeitslosengeld II, den Sie jetzt verlängern wollen, ändert nichts an der Substanz von Hartz IV. Es bleibt bei einer aufwendigen Bedürftigkeits- und Einkommensüberprüfung nicht nur der Antragstellenden, sondern ihrer ganzen Familie, es bleibt bei der grundsätzlichen Verpflichtung, dem Arbeitsmarkt uneingeschränkt zur Verfügung zu stehen - wenn das Jobcenter zu dem oft willkürlichen Schluss kommt, die Einnahmen aus der selbständigen Tätigkeit würden dauerhaft zum Lebensunterhalt nicht ausreichen. Aber woher sollen in vielen Fällen die Einnahmen angesichts der Coronaeinschränkungen und deren Folgen kommen? Für Künstler*innen heißt das früher oder später: Call-Center statt Konzertsaal, Galerie, Atelier und Bühne. Es muss aber doch jetzt darum gehen, gerade künstlerisches Arbeiten trotz Corona längerfristig zu gewährleisten!…
