11.07.2023 | TSP: Senat stellt Haushaltsplan vor

11.07.2023 | Tagespiegel: Diesen Dienstag will der Senat seinen Haushaltsentwurf für die Jahre 2024 und 2025 vorstellen. Er gilt als Gradmesser dafür, welche politischen Vorhaben der Regierung wichtig sind und welche sie aus Kostengründen für verzichtbar hält. Letztendlich wird der Haushalt vom Parlament verabschiedet. Um folgende Projekte und Posten wurde zuletzt besonders gerungen: [...]

Kultur

Die Befürchtungen in der Kulturszene sind groß. Der neue Senator Joe Chialo (CDU) hatte früh Kürzungen angekündigt: „Wenn Kürzungen anstehen, müssen die Künstlerinnen und Künstler sich auch kreativ darauf einstellen können“, hatte er das begründet. Die großen Kultureinrichtungen dürften von mager ausfallenden Mitteln weniger betroffen sein, sondern vor allem die freie Szene. Dementsprechend besorgt ist man dort: Mitte Juni schrieb ein Zusammenschluss verschiedener Verbände aus Kunst und Kultur in einem Offenen Brief an den Senat, die Berliner Kultur stehe „auf der Kippe.“

Aktuell stünden nur drei Prozent aus dem Gesamtvolumen des Berliner Haushalts zur Verfügung, hieß es weiter. Dies sei gemessen an der Bedeutung der Kultur für die Stadt „verschwindend gering“. Unter den Erstunterzeichnern des Briefs waren der Landesmusikrat Berlin, verschiedene Theater wie das Rambazamba Theater und die Volksbühne am Rosa-Luxemburg-Platz und der Berufsverband Bildender Künstler*innen Berlin. Sie appellierten an den Senat, Berlins Kultur in seiner Vielfalt zu schützen. Wie viel von diesen Wünschen erhört wurde, ist noch unklar. (ath)

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