16.03.2020 | Corona-Update #1: Links und Hinweise zu pandemiebedingten Einnahmeausfällen
Wir empfehlen allen Künstler*innen, ihre pandemiebedingten Einkommensausfälle zu dokumentieren, wie von ver.di und dem Verband deutscher Schriftsteller*innen beschrieben: https://vs.verdi.de/themen/nachrichten/++co++4e085142-660f-11ea-9bec-001a4a160100
Zu beachten ist auch, dass Einnahmeneinbußen sofort bei der Künstlersozialkasse gemeldet werden sollten. Damit sinken auch monatliche Beitragszahlungen.
KSK Formulardownload hier:
https://www.kuenstlersozialkasse.de/fileadmin/Dokumente/Mediencenter_K%C3%BCnstler_Publizisten/Vordrucke_und_Formulare/Aenderung_Arbeitseinkommen.pdf
Die Deutsche Orchestervereinigung hat Infos zum Umgang mit Honorarausfällen sowie Entschädigungszahlungen nach dem Infektionsschutzgesetz (IfSG) hier gesammelt: https://www.dov.org/oeffentliche_meldungen/corona-virus-leitfaden-fuer-freischaffende
Informationen der Senatsverwaltung für Kultur und Europa: beachten Sie auch die aktuellen Hinweise für geförderte Projekte, die von COVID-19 betroffen sind:
https://www.berlin.de/sen/kulteu/aktuelles/corona/
Creative City: Corona-Krise – Hilfestellung für Künstler*innen und Selbständige aus der Kultur- und Kreativwirtschaft
https://www.creative-city-berlin.de/de/news/2020/3/13/corona-krise-hilfestellung-fur-kunstler-und-selbstandige-aus-der-kultur-und-kreativwirtschaft/
Leider keine sehr aufbauenden, aber nicht unwichtigen Hinweise von der rechtlichen Sicht auf situationsbedingte Absagen künstlerischer Veranstaltungen. Absage von Kulturveranstaltungen: Wer bezahlt die Künstler? Peter Raue, Tagesspiegel 15.03.2020
https://www.tagesspiegel.de/kultur/absage-von-kulturveranstaltungen-wer-bezahlt-die-kuenstler/25644832.html
Wenden Sie sich an uns und unsere Rechtsanwälte, wenn Sie rechtlichen Rat oder als Mitglied des bbk berlin Rechtsschutz benötigen.
Ein Liquiditätsfonds wird vom Berliner Senat für Geschäftsbereiche, denen die Pandemie möglicherweise komplett die Geschäftsgrundlage entzieht, z.B. Clubs und Gastronomie eingerichtet. Aber wie Neues Deutschland vermerkt: “Unklar ist, welche Hilfen die Mitarbeiter*innen öffentlicher Einrichtungen und Künstler*innen erhalten können, deren Veranstaltungen jetzt ebenfalls abgesagt wurden.”
https://www.neues-deutschland.de/artikel/1134293.berlin-berliner-senat-kuendigt-finanzhilfen-an.html
Presse und Fachöffentlichkeit:
In der vergangenen Woche forderte der Deutsche Kulturrat einen Notfallfonds für Künstler*innen, der von der Kulturstiftung der Länder und der Kulturstiftung des Bundes gemeinsam verwaltet werden sollte. Diese und die aktuelle Pressemitteilungen zur Vereinbarung zwischen dem Bund und den Ländern finden Sie hier:
https://www.kulturrat.de/presse/pressemitteilung/nothilfe-fuer-den-kulturbereich-bundesregierung-startet-erste-hilfsmassnahmen-wegen-coronavirus/
Dazu Petra Kohse heute in der Berliner Zeitung:
https://www.berliner-zeitung.de/kultur-vergnuegen/wenn-die-krise-ueberwunden-ist-muessen-wir-ueber-unsere-verletzlichkeit-sprechen-li.78648
Am Wochenende wurde das Thema von der Kulturministerkonferenz der Länder aufgegriffen. In einer Pressemitteilung vom 13.3.20 bekennt sich die Kulturstaatsministerin Monika Grütters dazu: “Kultur- und Kreativwirtschaft müssen massiv unterstützt werden.” Leider steht ein konkreter Plan dazu derzeit aus.
https://www.bundesregierung.de/breg-de/themen/coronavirus/bundesregierung-startet-hilfsmassnahmen-wegen-coronavirus-kulturstaatsministerin-gruetters-kultur-und-kreativwirtschaft-muessen-massiv-unterstuetzt-werden--1730406