25.04.2024 | radio3 | Streitfall "Alte Münze": Spart Berlin mit kommerziellem Mieter kein Geld?

Alte Münze Neue Charta

19.04.2024 | rbb radio3 | Ein Gespräch mit Daniel Wesener von den Grünen:

Aus der Alten Münze wird kein Kunst- und Kulturquartier. Die Hoffnung auf einen selbstverwalteten Kulturort der freien Kulturszene zerschlug sich vor einigen Monaten. Und damit auch die Idee eines "House of Jazz". Stattdessen sollte die kommerzielle Spreewerkstätten GmbH einen permanenten Mietvertrag erhalten. Ziel war: Geld sparen. Jetzt berichtet der "Tagesspiegel" allerdings, dass das Land die Sanierung des Areals in Höhe von knapp 50 Millionen Euro trotzdem bezahlen muss.

Wie die Opposition im Berliner Abgeordnetenhaus auf die Angelegenheit blickt, fragen wir Daniel Wesener von "Bündnis 90/Die Grünen": Nachzuhören 7.21min unter

-> https://www.radiodrei.de/programm/schema/sendungen/radio3_am_nachmittag/archiv/20240419_1600/radio3_aktuell_1640.html

Weitere Artikel zum Thema erschienen im Tagesspiegel + von Teresa Roelcke:

18.04.2024 | Streitfall Alte Münze: Öffentlichkeit zahlt die Sanierung, aber das Geschäft machen Private? | Ein CDU-Mann arrangiert, dass die private Spreewerkstätten GmbH das begehrte Areal in Mitte weitere Jahre bewirtschaften darf. Sein Argument: Das schont Berlins klammen Haushalt. Doch es ist offenbar ganz anders.

Es sei „der Stoff, aus dem rollende Köpfe sind“, sagt ein erfahrener SPD-Politiker hinter vorgehaltener Hand: Der Konflikt um den Kurswechsel für die weitere Nutzung der Alten Münze dürfte in den kommenden Wochen weiter eskalieren. Denn jetzt wird klar: Das Land wird knapp 50 Millionen Euro in die Sanierung der Liegenschaft stecken müssen. Egal ob dort nun, wie in den vergangenen Jahren geplant, ein gemeinwohlorientiertes Kulturquartier mit Freier Szene und House of Jazz entsteht, oder ob die private Spreewerkstätten GmbH, bisheriger Zwischennutzer des Areals, einen langfristigen Mietvertrag bekommt. Das geht aus einem Bericht der Kulturverwaltung an den Hauptausschuss hervor, der dem Tagesspiegel vorliegt. [...]

-> https://www.tagesspiegel.de/berlin/berliner-wirtschaft/streitfall-alte-munze-50-millionen-euro-landesgelder-fur-die-sanierung-einer-privat-genutzten-immobilie-11499005.html

23.04.2024 | Schlingerkurs bei der Alten Münze in Berlin-Mitte: Senat ringt um Sanierungsgelder für Kultur-Areal | Wie viel öffentliches Geld soll in die Sanierung der begehrten Liegenschaft in Berlin-Mitte fließen, die anschließend ein privates Unternehmen nutzen soll? Zwei CDU-geführte Senatsverwaltungen widersprechen sich.

Ist der Senat sich intern nicht einig, wie mit den knapp 50 Millionen Euro zu verfahren ist, die das Land für die Grundinstandsetzung der Alten Münze vorhält? In jedem Fall widersprechen sich mehrere aktuelle Vorgänge in dieser Sache. In der noch unveröffentlichten Antwort auf eine schriftliche Anfrage des Grünen-Abgeordneten Daniel Wesener, die dem Tagesspiegel vorliegt, schreibt die Finanzverwaltung, es sei noch in Abstimmung, ob die zurückgelegten Sanierungsmittel, SIWA-Mittel genannt, in voller Höhe in die Grundinstandsetzung der Alten Münze investiert werden sollten. [...]

-> https://www.tagesspiegel.de/berlin/berliner-wirtschaft/schlingerkurs-bei-der-alten-munze-in-berlin-mitte-senat-ringt-um-sanierungsgelder-fur-kultur-areal-11559869.html