29.07.2020 | ver.di: Grundsicherung in Corona-Zeiten. Rettungsanker für Solo-Selbstständige?
ver.di hat eine Basisinformation zur Grundsicherung für Selbständige online gestellt:
"Wir wollen mit dieser Broschüre nicht den Skandal rechtfertigen, dass sich die Politik weigert, in der Corona-Krise jenen Solo-Selbstständigen, deren Einkommen weggebrochen ist, genauso wie allen anderen Unternehmen wirtschaftliche Hilfe zukommen zu lassen – ohne eine persönliche Bedürftigkeit oder gar die einer "Bedarfsgemeinschaft" darlegen zu müssen.
Besser wäre es, wenn es weder Corona noch Hartz IV gäbe – aber mit beidem müssen Solo-Selbstständige jetzt umgehen lernen: Die konkrete Ausgestaltung einer Grundsicherung, das Instrument Hartz IV, ist zwar suboptimal (nicht nur für Solo-Selbstständige und nicht nur in Corona-Zeiten, sondern überhaupt), aber sie existiert und ist unmittelbar zugänglich. Wir wollen den manchmal unvermeidlichen Biss in den sauren Apfel nicht etwa schmackhaft machen, sondern ihn mit Informationen und Hilfestellungen soweit „unterfüttern“, dass sich wenigstens niemand daran die Zähne ausbeißt: Hartz IV sollte überwunden, aber das Prinzip einer Grundsicherung natürlich nicht ersatzlos gestrichen werden. Es ist eine sozialstaatliche Errungenschaft, die von der Armenfürsorge zur einer allgemeinen solidarischen Sicherung umgebaut werden kann und muss. Viele aktuelle Sonderregeln der Grundsicherung sind besser zu verstehen vor dem Hintergrund der älteren, während der Corona-Krise nur vorübergehend außer Kraft gesetzten Bestimmungen.
Daher haben wir Rot markiert, was aktuell anders gehandhabt wird. Manches davon ist in der Umsetzung noch unklar bzw. bedarf der Konkretisierung, das wird hier zusätzlich kursivgesetzt."